Veröffentlichungen von Wolfgang Daniels

 Alle Aufsätze, die in der Fachzeitschrift „Der Personalrat“ erschienen sind, sind für Abonnementen hier, abrufbar.

 
 „Anspruch auf Arbeitsreduzierung wegen Personalratsarbeit“ Antrag auf Reduzierung der Arbeitsmenge: Zum Arbeitsgericht OVG Berlin-Brandenburg 15.02.2024 – OVG 60 PV 2/23 – Der Personalrat 12/2024 digital m. zust. Anm. Daniels

Initiativantrag für Regelungen zur Anerkennung ‚förderlicher Zeiten‘? Schon bei der erstmaligen Entscheidung der Dienststelle für eine Berücksichtigung hat PR ein Initiativrecht zum Erlass allgemeiner Regelungen Der Personalrat 12/2024, digital m. zust Anm. Daniels - OVG Lüneburg 12.01.2022 – 18 LP 1/21 –

PersVG Brandenburg: Was hat sich geändert?“ Schwerpunkt der Regelungen liegt in der Stärkung der Digitalisierung; es gibt auch Verbesserung der Beteiligung Der Personalrat 12/2024, 30 ff.

Wann dürfen Personalräte initiativ werden?“ Personalräte können sich proaktiv in allen organisatorischen und sozialen Mitbestimmungsrechten für Beschäftigte einsetzen, auch für personelle Einzelmaßnahmen Der Personalrat 12/2024, 23 ff. (zus. m. Sandra Kunze)

Initiativrechte: Das ist wichtig zu wissen“ Grundsätze und Verfahren Der Personalrat 12/2024, 19 ff. (zus. m. Sandra Kunze)

PersVG Berlin: Neue Vorschriften zur PR Wahl“ Insbesondere die neue Wahlordnung, zusammen mit den dazugehörigen Gesetzen ist – insbesondere mit mehr Digitalisierung – angepasst worden. Der Personalrat 10/2024, 30 ff.

EU-Richtlinie : Anspruch auf Vaterschaftsurlaub“ Bisher ist der nach EU-Recht notwendig einzuführende Vaterschaftsurlaub vom deutschen Gesetzgeber nicht umgesetzt worden; dennoch Anspruch für Beschäftigte im öD? Der Personalrat 8-9/2024, 41 ff.

Der ‚Vaterschaftsurlaub‘ hätte in Deutschland längst eingeführt werden müssen“ Nach der einschlägigen EU-Richtlinie 2019/1158 hätten in Deutschland längst Regelungen erlassen werden müssen. Arbeit und Recht 8-9/2024, 335 ff.

"Gehaltsrückforderung wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung - Darlegungs-  und Beweislast" - dies gilt auch bei Tätigkeiten im Homeoffice Personalrat 3/2024, S. 40 f.

"Die wichtigsten Änderungen im PersVG Berlin"  - vieles ist jetzt auch online möglich. Personalrat 1/2024 S. 34 f. (zusammen mit Sandra Kunze)

"Ist ein 'Berufsverband' eine Gewerkschaft?" - nur, wenn bestimmte "Gewerkschaftsähnlichkeiten" gegeben sind. Personalrat 1/2024, S. 24 f.

"Keine Personalratsbeteiligung - und dann?" - Maßnahme ist in der Regel unwirksam. Personalrat 10/2023, S. 27 f.

"Fehlerhafte Information setzt die Frist zur Mitbestimmung nicht in Gang" - Dienststelle muss "nachliefern". Personalrat 4/2023, S. 39 f.

"Rücktritt des Gremiums - Wie geht es richtig? Personalrat 1/2023 S. 14 f.

"Sabbatical ist eine 'zeitweilige Verhinderung' " - Ersatzmitglied tritt ein. Personalrat 11/2022 S. 34 f.

"Unterrichtung - rechtzeitig und umfassend" - andernfalls beginnt die Frist (noch) nicht. Personalrat 10/2022, S. 26 f.

"Die Einigungsstelle nach dem BPersVG" - Wann entscheidet sie endgültig? Personalrat 10/2022 S. 23 f.

"Entschädigung wegen Diskriminierung nach dem AGG" - ein Verzicht ist in der Regel nicht zulässig. Personalrat 6-7/2022 - online

" Berliner Antidiskriminierungsgesetz" - bürgerfreundlich und notwendig. Personalrat 10/2021

"Sitzungen in der Pandemie" Online-PR-Sitzungen im Bund und in einigen Ländern möglich. Personalrat 1/2021, S. 8-13

"Initiativrecht beim Beschaffen von Ausrüstungsgegenständen" Anmerkung zu einer für Personalräte positiven wichtigen Entscheidung, die ihr Initiativrecht/die Durchsetzung ihrer Anträge erleichtert. Personalrat 7-8/2020, S. 62 f.

"Videositzungen im Bund" Neue Möglichkeiten in Pandemiezeiten für Video- oder Telefonkonferenz - Personalratssitzungen Personalrat 6/2020, S. 62 f.

"Keine Mitbestimmung bei Abmahnung" Anmerkung zu einem inhaltlich unrichtigen, aber für Personalräte leider unerfreulichen Entscheidung, Personalrat 3/2020, S. 42 ff.

"Weiterbildung tut not" Mit neuen Regelungen im SGB III - Qualifizierungschancengesetz - können Weiterbildungsmaßnahmen durch finanzielle Förderungen erleichert werden. Personalrat 2/2020, S. 33 ff. (gemeinsam mit Katrin König)

"Personalräte im Schichtbetrieb" Im Schichtbetrieb tätige nicht freigestellte Personalratsmitglieder haben ebenfalls Anspruch auf ausreichende Ruhezeiten, um ihre Personalratstätigkeiten ausüben zu können. Personalrat 12/2019, S. 26 ff.

"Initiativrecht und Verbindlichkeit des Einigungsstellenspruchs" Anmerkung zu einer teilweise erfreulichen Entscheidung für Personalräte: Das Initiativrecht des Personalrats ist auch zugunsten einzelner Beschäftigter zulässig. Personalrat 11/2019, S. 19 ff.

"Informationen beim BEM-Verfahren und der Datenschutz" Überwachungspflichten des Personalrats bei einem BEM-Verfahren kollidiert nicht mit dem Datenschutz! Personalrat 04/2019, S. 19 f.

Informationen  an  den  PR  beim  BEM-Verfahren  'trotz'  DSGVO?Personalrat 04/2019 , S. 19 f.

 Personalräte  und  ihre  Mitglieder  im  Streik- was dürfen sie, was eher nicht?  - Personalrat 10/2018 , S. 14 ff.

 Korrigierende  Rückgruppierung  -  ein  Auslaufmodell ?“ - Korrigierende Rück­gruppierung ist mitbestimmungspflichtig; neue Chancen für Personalräte: Personalrat 9/2018 , S. 32 ff.

 Keine  Kür,  sondern  Pflicht   Die Teilnahme an der Personalratssitzung  Personalrat 5/2018, S. 16 ff.

 Personalräte  sind  keine  Geheimräte  Zur Schweigepflicht von PR-Mitgliedern Personalrat 5/2017 , S. 25 ff.

 Nur keine Panik bei einer Anfechtung! Wie geht es? Was ist zu tun? Personalrat 3/2016, S. 26 ff.

"Verstoß gegen Mitbestimmungsrecht bei Arbeitszeitregelungen" Praxishinweis zur Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg vom 8.10.2015 – OVG 60 PV 14.15 –, Personalrat 3/2016, S. 55

Weiterbeschäftigung von Jugend- und Auszubildendenvertretern“ Praxishinweis zum Beschluss des BVerwG vom 14.2.2015 – 5 PB 6.14 - Personalrat 7-8/2015, S. 70 f.

 Mitbestimmung beim Urlaub  - Was kann der Personalrat für den Ausgleich zwischen den Wünschen der Beschäftigten tun? Personalrat 4/2015, S. 23 ff.

„Das ‚neue‘ LPersVG Brandenburg“ - Verkürzte Mitbestimmungsrechte durch Entmachtung der Einigungsstelle Personalrat 2014, S. 157 ff.

 Vom Umgang mit Beschwerden“ - Was ist bei von Beschäftigten „verlangter“ Vertraulichkeit ?: Personalrat 7/2014, S. 12 ff.

Mitbestimmung auch bei Verkürzung der Stufenlaufzeit - neues Handlungsfeld für Personalräte: 2013, S. 451 ff.

 Personalratstätigkeiten ‚contra‘ Dienstpflichten - was geht vor?: Personalrat 2013, S. 150 ff.

 Das ferne, für Personalvertretungen fast unerreichbare Bundesverwaltungs­gericht Dessen Rechtsprechung zu Nichtzulassungsbeschwerden: Eine Hürde zu mehr Gerechtikeit? Personalrat 2013, S. 6 ff.

 Der ordnungsgemäße Beschluss des Personalrates - Zahlreiche Formalien müssen eingehalten werden: Personalrat 2012, S. 253 ff.

 BEM beim ‚fremden‘ Arbeitgeber - bei Abordnung, Gestellung, Leiharbeit und Zuweisung (JobCenter), sowie die Beteiligung der Personalräte: Personalrat 2011, S. 360 ff.

 Neues  zum  BEM - Bundesverwaltungsgericht stärkt die Rechte und Möglichkeiten des PR beim BEM Personalrat 2010, S. 426 ff.

 Rücktritt  einer  Minderheitenliste - Notwendige  Neuwahl oder Rückgriff auf „fremde“ Listen möglich ? Personalrat 2009, S. 285 ff.

 Das  ‚neue‘  LPersVG  Berlin - einige Verbesserungen, aber auch Verkleinerung der Mitbestimmungsrechte, insbesondere bezüglich neuer EDV-Anwendungen Personalrat 2009  S. 13 ff.

 Mitwirkung - doch nicht so schlecht! - Bundesarbeitsgericht stärkt Rechte des PR; „Erörterung“ ist notwendig, andernfalls ist die Maßnahme unwirksam. Personalrat 2007  S. 141 ff.

 Einsatz  von  MAE-Beschäftigten  und  Personalratsbeteiligung - Mitbestimmung als „Einstellung“ ! Personalrat 2006, S. 184 ff.